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Oberlandesgericht Stuttgart empfängt eine Delegation hochrangiger chinesischer Richterinnen und Richter

Datum: 13.09.2018

Kurzbeschreibung: 

Seit gestern sind zehn Richter des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China sowie der Oberen und Mittleren Volksgerichte der Provinzen Jiangsu und Henan zu Gast bei der Baden-Württembergischen Justiz. Der Besuch vom 12.bis 20. September setzt die seit mehr als 9 Jahren bestehende Tradition des Austauschs des Oberlandesgerichts Stuttgart mit Gerichten der Provinz Henan fort; erstmals hat im Jahr 2009 eine Justizdelegation aus Henan das Oberlandesgericht Stuttgart besucht.

 

Die chinesischen Kolleginnen und Kollegen wurden gestern u.a. von der Präsidentin des Oberlandesgerichts Cornelia Horz und vom Präsidenten des Landgerichts Stuttgart Dr. Andreas Singer begrüßt, wobei ein erster Austausch über das Gerichtswesen und die Bedeutung der Rechtsprechung in der Volksrepublik China und in der Bundesrepublik Deutschland erfolgte. Im weiteren Verlauf der Reise wollen die chinesischen Teilnehmer sich in verschiedenen Workshops über Möglichkeiten eines kollektiven Rechtsschutzes in der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie über die Praxis der gütlichen Streitbeilegung im Zivilprozess, die Ausgestaltung der Zwangsvollstreckung in beiden Staaten und Fragen des Insolvenzrechts mit ihren deutschen Kollegen austauschen.

 

Die Delegation wird in Stuttgart auch dem Ministerium der Justiz und für Europa und dem Verwaltungsgericht einen Besuch abstatten. Weitere Stationen der chinesischen Justizvertreter werden die Amtsgerichte Leonberg, Ravensburg, Freudenstadt und Heilbronn sowie die Landgerichte Ravensburg, Hechingen und Heilbronn sein. In Ravensburg, Hechingen und Freudenstadt werden die Gäste jeweils auch von hochrangigen Vertretern der Kommunen und Landkreise empfangen. Zusätzliche Highlights dürften für die Gäste der Besuch des zentralen Grundbuchamtes beim Amtsgericht Ravensburg sowie die Anwesenheit bei einer Gerichtsverhandlung beim Landgericht Heilbronn sein. Neben dem fachlichen Austausch soll die Delegationsreise dazu dienen, unterschiedliche Richterpersönlichkeiten kennenzulernen, und Gelegenheit zum persönlichen Austausch geben, z.B. über die Stellung der Justiz in Staat und Gesellschaft, den Umgang mit Urteilen und Rechtsprechung in der Öffentlichkeit sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Gerichte.

 

Hintergrund:

Bereits seit 2004 gibt es im Rahmen des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs, der von der Bundesregierung 1999 angestoßen wurde, immer wieder Besuche von Delegationen chinesischer Gerichte in Deutschland, so auch beim Oberlandesgericht Stuttgart. In den Jahren 2014, 2015 und 2017 waren im Rahmen des Richteraustauschs China-Deutschland, der von der Robert Bosch Stiftung unterstützt und federführend von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH, deren alleinige Gesellschafterin die Bundesrepublik Deutschland ist, organisiert wird, jeweils Delegationen von Richterinnen und Richtern verschiedener Gerichte des Oberlandesgerichtsbezirks zu Gast in China. Zu Gegenbesuchen im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart und in dessen Bezirk kam es 2014 und 2016.



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