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Junge afrikanische Juristinnen und Juristen zu Gast bei der baden-württembergischen Justiz

Datum: 10.11.2017

Kurzbeschreibung: 

Die Gesellschaft für afrikanisches Recht e.V. führt unter der Federführung von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hamann vom 5. November bis zum 13. November 2017 mit Unterstützung der Robert-Bosch-Stiftung ein Austauschprojekt mit vier Richtern, Staatsanwälten und Doktoranden aus Burundi, der DR Kongo, Ruanda und Tansania durch. Die Juristinnen und Juristen sollen einen vertieften Einblick in das deutsche Rechtssystem erhalten. Es ist der zweite Besuch afrikanischer Juristen am Oberlandesgericht Stuttgart, nachdem bereits im Jahr 2014 sieben Staatsanwälte und Doktoranden aus Burundi, der DR Kongo und Ruanda im Rahmen des Austauschprojekts zu Gast waren.

Nach der Begrüßung am Montag, 6. November 2017 durch die Präsidentin des Oberlandesgerichts Cornelia Horz wurden die afrikanischen Kolleginnen und Kollegen von Richterinnen und Richtern des Landgerichts Stuttgart sowie einer Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Stuttgart betreut. Damit haben sie insbesondere den Arbeitsalltag in der deutschen Justiz erlebt. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart Cornelia Horz wertet den Besuch als Erfolg: „Wir sind mit den Kolleginnen und Kollegen in einen intensiven und offenen fachlichen Austausch gekommen. Wir haben gesehen, vor welchen Herausforderungen die dortigen Rechtsordnungen noch stehen.“

Daneben haben die afrikanischen Gäste die Justizvollzugsanstalt Stuttgart, das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Stuttgart besucht. Ergänzt wurde das Programm durch Fachvorträge zur Stellung des Richters und zum Beschleunigungsgrundsatz in Zivil- und Strafverfahren. Die Organisation des Programms wurde insoweit vom Oberlandesgericht Stuttgart übernommen. Am 8. November 2017 waren die afrikanischen Juristen im Staatsministerium zu Gast. Zum Abschluss des Programms in Stuttgart nahmen sie am 9. November 2017 zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus der Stuttgarter Justiz an einer von der Stiftung für Entwicklungszusammenarbeit Baden-Württemberg veranstalteten Podiumsdiskussion zum Völkerstrafrecht teil.

Am 10. November 2017 nehmen die afrikanischen Kollegeninnen und Kollegen an der Jahrestagung der Gesellschaft für afrikanisches Recht in Freiburg teil. Auf dem Weg dorthin besuchen sie den Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Burundi ist seit 2014 Partnerland von Baden-Württemberg. „Wir sind stolz, zu den guten Beziehungen zu Burundi auch als Justiz einen Beitrag leisten zu können“, so Präsidentin Horz.

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